SPD Bischofswerda

Wir laden alle BürgerInnen zum Mitgestalten ein. Die Sozialdemokraten haben dazu Anträge zum Kreisparteitag vorbereitet, welche auf deren Homepage einsehbar sind. Interessante Ideen oder Wünsche sollen dabei mit aufgenommen werden. Diese werden Mitte März auf dem SPD-Kreisparteitag in Bischofswerda beraten,beschlossen und anschließend an Landes- und Bundesebene verwiesen. Weiterlesen ...

Bischofswerda plant am 27. April einen Unternehmerempfang mit städtischer Beteiligung. Erneut schliesst die Stadt Bischofswerda dabei einen Großteil der Mitwirkenden - und ebenso Mitverantwortlichen für den regionalen Wirtschaftskreislauf - aus. Allen Stadträten ist nachfolgender Offener Brief zugegangen. Die SPD wendet sich an alle Stadträte von Bischofswerda mit der Aufforderung, allen Beteiligten und deren Vertretern, also auch die Gewerkschaften, die Ehre und Würdigung zukommen zu... Weiterlesen ...

"Bei mir entsteht allmählich der Eindruck, dass die sächsische Justiz mehr Energie darauf verwendet, Gegendemonstranten einer Strafverfolgung zu unterziehen, als mit legalen Mitteln des Rechtsstaates den Rechtsextremen ihren Aufmarsch zu erschweren", erklärte Kramer. Darüber hinaus sei es eine Schande, dass einfache Bürger "grundlos kriminalisiert" werden. Weiterlesen ...

Wie keine andere Partei in Deutschland steht die SPD in der Tradition des Widerstands gegen Faschismus und Gewaltherrschaft. Wir bekennen uns zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit. Daher unterstützen wir alle demokratischen Kräfte in ihrem gemeinsamen und friedlichen Protest gegen die Neonazi-Aufmärsche. Weiterlesen ...

Am Investitionsbedarf eines Schlosses oder am Pflegeaufwand eines Gartens wird sich nichts ändern, nur weil eine private Rechtsform gewählt wurde. Der Staatsbetrieb erfüllt eine kulturpolitische Aufgabe – für die der Freistaat laut Verfassung die Verantwortung trägt! CDU und FDP wollen nichts anderes, als die staatlichen Zuschüsse für die Kulturgüter durch private Einnahmen ersetzen. Weiterlesen ...

Wie bekannt, hat der Sächsische Landtag vergangene Woche das Gesetz zur Änderung von Gesetzen des kommunalen Finanzausgleichs beschlossen. Damit wird aus den aktuellen Steuermehreinnahmen eine Infrastrukturpauschale von 21. Mio. € an die Landkreise und kreisfreien Städte festgesetzt sowie eine Teilbetrag in Höhe von 10 Mio. € des Abrechnungsbetrages 2011 von 2013 auf 2012 vorgezogen. Weiterlesen ...