SPD Bischofswerda

Seit dem denkbar knappen Wahlausgang zur  Bischofswerder Oberbürgermeisterwahl rumort es in der ostsächsischen Stadt. Nach der OB – Wahl im Februar kam es zum offenen Bruch der Unternehmerschaft mit dem langjährigen Oberbürgermeister Erler. Jürgen Neumann, Chef des Unternehmerclubs schmiss sein CDU-Parteibuch auf den Tisch trat vom Vorsitz des überregional bekannten Bischofswerdaer Fußballverein BfB zurück und kündigte an, die Wahl anzufechten zu wollen. „Noch einmal sieben Jahre Stillstand werde ich nicht tatenlos ertragen“, so das Fazit des Rechtsanwalts, welcher sich schon vor der Wahl aktiv für den Kandidaten Jens Krauße (SPD) einsetzte.
Der Wahlanfechtung werden indes gute Chancen eingeräumt. Erler benutzte seinen eigenen Dienstwagen für das Anbringen seiner persönlichen Wahlwerbung und missbrauchte das städtische Amtsblatt für seinen  persönlichen Wahlkampf.  Während dessen verteilte der Bischofswerdaer CDU-Chef Flugblätter mit der unwahren Behauptung, dass der Gegenkandidat des breiten Wahlbündnisses schwul wäre. Dies ist jedoch nur die Spitze des Eisberges.

Die kommunale Rechtsaufsicht fand im April 2010 keine Beanstandungen an der Bischofswerdaer Oberbürgermeisterwahl. Mit  demselben Urteil lag das Landratsamt allerdings bereits im Jahre 2008 zur letzten OB-Wahl falsch. Kritiker der Entscheidung sahen damals eine Gefälligkeitsentscheidung, die wohl eher mit identischen Parteibüchern der handelnden Personen zu begründen sei. Der Fall landete dann vor dem Gericht. Letztes Jahr wurde die reguläre Oberbürgermeisterwahl von 2008 für ungültig erklärt, weil Erler massiv gegen die Grundsätze einer freien Wahl verstoßen hatte.  

Erler ist bereits ein gebranntes Kind vor dem Dresdner Verwaltungsgericht. Der erneute Gerichtstermin wurde auf den 17. September festgelegt.