Fragwürdige Vorteile der Gemeindereform?
Donnerstag, 22. Juli 2010
Die angedachte Gemeindegebietsreform der schwarz-gelben Landesregierung entpuppt sich als Reförmchen. Die ursprünglich geplanten finanziellen Anreize für freiwillige Zusammenschlüsse von 200 Euro pro Einwohner werden wohl nur 100 Euro pro Kopf betragen und könnten bei zukünftigen Zusammenschlüssen ab dem Jahr 2013 sogar komplett gestrichen werden. Die Gemeinden sollen im Jahr 2025 mindestens 5.000 Einwohner haben und nicht grösser als 100 Quadratkilometer sein. Darüber informiert die regionale SPD die Bürgerinnen und Bürger und stellt dazu umfangreiches Informationen auf deren Homepage zur Verfügung. Interessiert beobachtet Ilko Keßler, Vorsitzender der SPD die Bischofswerdaer Gedankenspiele über ein Zusammengehen mit Burkau und Schmölln-Putzkau. „Natürlich würde dies für leistungsfähige und nachhaltige Verwaltungsstrukturen sorgen, nur müsste auch geklärt werden, wie Bischofswerda dann zukünftig drei Freibäder finanzieren will.“
Kriterien wie historisch gewachsene Strukturen oder kurze Entscheidungswege sowie örtliche Kompetenz sollten nach Ansicht der SPD eine stärkere Gewichtung im angedachten Regelwerk erhalten. „Heute kennen die Bürger ihre Volksvertreter noch persönlich, können sich im Ort einbringen und mitentscheiden. Mitgestaltung ist Demokratie, wer daran sägt, sollte sich nicht über Demokratieverdrossenheit wundern“, so Ilko Keßler abschließend.
Weiterhin könnt Ihr euch auch über die Erfahrungen von Gebietsreformen erkundigen. Einige Fachbücher haben wir hier aufgelistet:
- Durchführung und Ergebnisse der kommunalen Gebietsreform, von Werner Thieme, Günther Prillwitz, ISBN: 3789006394, Erschienen: bei Nomos
- Erfolg und Misserfolg der kommunalen Gebietsreform: Dargestellt am Umlandbereich der Stadt Celle von Matthias von Rönn, ISBN: 3452222020, Erschienen: bei Heymanns, Carl
Die ökonomischen Folgen der kommunalen Gebietsreform für die betroffenen Bürger und Unternehmen: Eine Untersuchung am Beispiel von ausgewählten Modellfällen in der Bundesrepublik Deutschland, ISBN: 378900734X, Erschienen: bei Nomos
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Gebietsreform und Landesplanung: Mit Beitr. von Hanns H. v. Braese, Ewald Buchner, Heinz Köstering, Heinrich Lowinski, Joachim Masuhr, ISBN: 3789005959, Erschienen: bei Nomos
Bischofswerdaer SPD sachsenweit mit vorn
Die Bischofswerdaer Sozialdemokraten sind erstmals Preisträger als aktive Gliederung der SPD in Sachsen. Die Auszeichnung nahmen die Mitglieder am 27. Januar im Willy-Brandt-Haus in Berlin von Andrea Nahles entgegen. Für den Vorsitzenden Ilko Keßler ist der Preis das Sahnehäubchen auf den Erfolgen des aufstrebenden Ortsvereins: „Wir haben uns in den letzten Jahren neu aufgestellt, die Mitgliederzahlen verdoppelt und mit vielen engagierten Aktionen politische Erfolge errungen. Gerade in Bischofswerda wurde mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren für ein innerstädtisches Einkaufszentrum der Bürgerwille umgesetzt.“ Zu dem am Samstag stattfindenden Kreisparteitag der Sozialdemokraten wird auch der sächsische Parteivorsitzende Martin Dulig die Erfolge der Bischofswerdaer Genossen würdigen.
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