Sonntags gehts los - Bundesparteitag der SPD
Freitag, 2. Dezember 2011
Am Sonntag ist der Auftakt zum SPD-Bundesparteitag. Zu den anstehenden wichtigen inhaltlichen Weichenstellungen präsentiert sich die Partei auch in einem neuen Erscheinungsbild. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht in dem dreitägigen Treffen die Grundlage, ab 2013 wieder Verantwortung für das Land zu übernehmen.
Das Interesse am Bundesparteitag der SPD, der am Sonntag in Berlin startet, ist so groß, wie selten zuvor. Mit erwarteten 7.500 Gästen verzeichnet der Parteivorstand rund doppelt soviel Anmeldungen wie etwa vor einem Jahr – und sogar noch deutlich mehr als zum Parteitag für das neue Grundsatzprogramm 2007 in Hamburg. Hochkarätige, auch internationale, Gäste versprechen zusätzlich Spannung: Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt etwa, der Präsidentschaftskandidat der französischen Sozialisten Francois Hollande oder auch der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg.
Der SPD-Vorstand betrachtet den Bundesparteitag als zentrale Wegmarke zwischen der verlorenen Bundestagswahl 2009 und der avisierten Regierungsübernahme in zwei Jahren. Er bildet demnach einen Abschluss des Diskussionsprozesses um die Politik der SPD in den elf Jahren zuvor: neue Antworteten sollen gegeben werden auf die Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt, im Gesundheitssystem, für eine gerechte Besteuerung, Regulierung der Finanzmärkte und natürlich im Zusammenhang mit der Euro-Krise.
Besonders spannende und kontroverse Debatten erwartet die SPD-Generalsekretärin in den Bereichen Alterssicherung und Steuern.
SPD ist „gut gerüstet“
Am Donnerstag stellte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles auf dem Gelände des Parteitags, dem Berliner Veranstaltungszentrum STATION, die wichtigsten Themen vor – und das neue Erscheinungsbild der Partei: Die SPD kehrt zurück zum SPD-Quadrat als klassisches „Markenzeichen“ der Partei und unterstreicht damit ihr Bekenntnis zu ihren Traditionen und Werten. Als Symbol für die Öffnung der Partei ist das Logo in der Mitte platziert. Die neue und moderne Sekundär-Farbe „Purpur“, die zusätzlich zum SPD-Rot eingesetzt wird, stehe für Frische und Selbstbewusstsein, erklärte Nahles.
Den Parteitag begreift sie als „Startschuss für die Regierungsübernahme 2013“. Die SPD, bekräftigte Nahles, „ist gut gerüstet dafür“, die Strecke dorthin werde „eine spannende Zeit“.
Der Parteitag live auf spd.de
Alles rund um den Parteitag ab Sonntag live auf spd.de: alle Reden, Debatten und Beschlüsse im Live-Stream. Außerdem: Berichte, Interviews, Hintergründe, Live-Ticker und Impressionen.
Bischofswerdaer SPD sachsenweit mit vorn
Die Bischofswerdaer Sozialdemokraten sind erstmals Preisträger als aktive Gliederung der SPD in Sachsen. Die Auszeichnung nahmen die Mitglieder am 27. Januar im Willy-Brandt-Haus in Berlin von Andrea Nahles entgegen. Für den Vorsitzenden Ilko Keßler ist der Preis das Sahnehäubchen auf den Erfolgen des aufstrebenden Ortsvereins: „Wir haben uns in den letzten Jahren neu aufgestellt, die Mitgliederzahlen verdoppelt und mit vielen engagierten Aktionen politische Erfolge errungen. Gerade in Bischofswerda wurde mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren für ein innerstädtisches Einkaufszentrum der Bürgerwille umgesetzt.“ Zu dem am Samstag stattfindenden Kreisparteitag der Sozialdemokraten wird auch der sächsische Parteivorsitzende Martin Dulig die Erfolge der Bischofswerdaer Genossen würdigen.



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