SPD im Stadtrat will eine maßvolle Entschädigung für Bischofswerdase Feuerwehrleute
Freitag, 16. Dezember 2011
Die SPD setzt sich für eine Aufwandsvergütung von fünf Euro pro Einsatzstunde für die Bischofswerdaer Ortsfeuerwehren ein. Es ist fast beschämend, dass diese bisher nur 2,50€ für eine Einsatzstunde bekommen. Nachbargemeinden wie Großharthau zahlen seit längerem schon 4,-€ Aufwandsvergütung. Wir dürfen nicht vergessen, unsere freiwilligen Kameraden helfen uns bei Tag und Nacht, ob Wochenende oder Feiertag. Das ist schon etwas Besonderes.
"Feuerwehren sind Pflichtaufgaben einer Gemeinde. Deren Finanzierung hat auch Vorrang vor anderen Wohltaten unseres amtierenden Oberbürgermeisters. Sollten nicht ausreichend Freiwillige in den Orstwehren mitwirken, dann wäre dies einerseits ein Kulturverlust für die Ortschaften, wo die Feuwerwehren oftmals das Vereinsleben entscheidend mitprägen", so Dr. Ernst Wirth und Gunter Böhme und weiter: "Zudem muss dieses wichtige Ehrenamt auch gewürdigt werden. Gleichzeitig sehen wir Verbesserungsbedarf bei der Formulierung der Aufwandsentschädigung. Die SPD im Stadtrat dringt darauf, dass es sich dabei um eine zweckbestimmte Einnahme handelt, die anrechnungsfrei bleiben muss. Derzeit ist es wohl streitig, ob solche Ehrenamtspauschalen bei Leistungen nach dem SGB II (Hart IV) angerechnet werden können. Hier sehen wir Nachbesserungsbedarf."
SPD-Fraktion im Stadtrat Bischofswerda
Bischofswerdaer SPD sachsenweit mit vorn
Die Bischofswerdaer Sozialdemokraten sind erstmals Preisträger als aktive Gliederung der SPD in Sachsen. Die Auszeichnung nahmen die Mitglieder am 27. Januar im Willy-Brandt-Haus in Berlin von Andrea Nahles entgegen. Für den Vorsitzenden Ilko Keßler ist der Preis das Sahnehäubchen auf den Erfolgen des aufstrebenden Ortsvereins: „Wir haben uns in den letzten Jahren neu aufgestellt, die Mitgliederzahlen verdoppelt und mit vielen engagierten Aktionen politische Erfolge errungen. Gerade in Bischofswerda wurde mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren für ein innerstädtisches Einkaufszentrum der Bürgerwille umgesetzt.“ Zu dem am Samstag stattfindenden Kreisparteitag der Sozialdemokraten wird auch der sächsische Parteivorsitzende Martin Dulig die Erfolge der Bischofswerdaer Genossen würdigen.
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