SPD Bischofswerda

Warum die Sonntagsöffnung von Videotheken und Autowaschanlagen für das Funktionieren der Gesellschaft unabdingbar ist, vermag Wirtschaftsminister Morlok, FDP nicht zu erklären. Die exzessive Ausweitung der Ladenöffnungszeiten hat nicht den Umsatz gesteigert, sondern geringfügige Beschäftigungsverhältnisse auf Kosten von gesicherten Arbeitsbedingungen hervorgebracht. Längere Öffnungszeiten haben sich zudem als Nachteil für den Mittelstand herausgestellt, da fast ausschließlich Ballungsgebiete,... Weiterlesen ...

In Reaktion auf die Äußerungen des sächsischen FDP-Generalsekretärs Torsten Herbst in Bezug auf den offenen Brief von Wolfgang Thierse erklärt der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig: „Bevor Herr Herbst in voreilige Kritik verfallen ist, hätte er besser einen Blick in die eigenen Reihen werfen sollen. Während er selbst es zu verteufeln scheint, wenn die Grundrechte energisch eingefordert werden, hat sein Landtagskollege Carsten Biesok in der letzten Plenardebatte (29. Juni 2011) eine ganz andere... Weiterlesen ...

Die CDU plant die Entstehung eines kleinen Discounter auf dem Parkplatz Hermannstraße. Das bedeutet: Der Festplatz wird zugebaut, kostenlose Parkflächen gehen verloren. Wesenitz-Ufer wird verschandelt und das Bad-Aussicht soll auch verkleinert werden. Um dies als „Einzelhandelskonzept“ durchzudrücken, plant Erler eine nichtöffentliche Vorbesprechung und einen nichtöffentlichen Sonderstadtrat am 22. August. Weiterlesen ...

Die SPD wird ein Überbauen der Hermannstraße nicht mittragen. „Dabei haben wir mittlerweile namhafte Unterstützung von Bürgern, denen die Stadtentwicklung am Herzen liegt. So auch von intellektuellen Köpfen aus den Reihen der CDU. Weiterlesen ...

In der Sächsischen Zeitung am 22.Juli erklärte OB Erler, er wolle für „komfortable“ Mehrheiten im Stadtrat werben, um ein Projekt durchführen zu können, das von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt wird. Es geht um die vernünftige Einsicht in den mehrheitlichen Bürgerwillen, den Parkplatz Herrmannstraße nicht mit einem weiteren Markt zu bebauen. Weiterlesen ...

Der Handydatenskandal um den Sächsischen Innenminister Markus Ulbig zieht immer weitere Kreise. Seit Jahren zeichnen die Behörden die Daten von friedlichen Bürgerinnen und Bürgern auf. In einem Offenen Brief wendet sich nun Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse an den Sächsischer Staatsminister des Inneren. Weiterlesen ...

„Mit Entsetzen und tief erschüttert verfolgen wir in diesen Stunden die Nachrichten von der abscheulichen Gewalttat in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendlager“, sagte Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, stellvertretend für uns alle. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen. Weiterlesen ...