SPD Bischofswerda

Die SPD hat am vergangenen Freitag eine Umfrage zum Parkplatz Hermannstraße auf dem Bischofswerdaer Wochenmarkt durchgeführt. Für die Stadträte Dr. Ernst Wirth und Frank Kern ist dabei das klare Ergebnis eine kleine Überraschung. „Die befragten Bürger wollen den Erhalt des kostenfreien Parkplatzes, den Schutz des Bades und der Liegewiese  - aber keine Bebauung mit einem weiteren kleinen Discounter“ so Fraktionsvorsitzender Frank Kern. Über achtundachtzig Befragte votierten gegen die Pläne des Oberbürgermeisters und der CDU/FDP- Fraktionen im Rathaus, vier Bürger sind für einen weiteren Supermarkt an der Hermannstraße.

Der Ortsverein der SPD sieht im Umfrageergebnis einen klaren Wählerauftrag und berät intern zu einem weiteren Vorgehen, wie dem Bürgerwillen zu Geltung verholfen werden kann.
„Wir Sozialdemokraten werden einer Beseitigung des Volksfest- und kostenfreien Zentrumsparkplatzes Hermanstraße deutlich widersprechen und warnen Oberbürgermeister Erler und die CDU im Stadtrat eindringlich davor, weiterhin gegen den Willen der Bürger zu handeln. Es sind schon anderswo Parteien dafür abgestraft worden, weil sie den deutlichen Wählerwillen grob missachteten“, so aufrecht stehend der SPD-Vorsitzende Ilko Keßler. In einem von der SPD und den BfB initiierten Bürgerbegehren stimmten 2.600 Bürger der Stadt für die Bebauung der Industriebrache Stolpener Straße mit einem Einkaufszentrum.

Der Vorstand der Bischofswerdaer SPD bekräftigt seine Forderung nach einem großen innerstädtischen Einkaufsmarkt und wirft Teilen des Stadtrates und der Verwaltung vor, Konkurrenz im innerstadtischen Handel bewusst zu verhindern.

Vorstandsvorsitzender Ilko Keßler dazu: "Wenn es um die Zukunft des Einzelhandels in Bischofswerdas Innenstadt geht, ist Aussitzen oder Verhindern der Politikstil im Rathaus. Konzepte zur Stärkung des Zentrums, der Einwohnerzahlen oder für eine wirtschaftliche Belebung sind Mangelware. Immerhin hat Schiebock als ehemaliger Marktplatz nun erstmals seit der Wende ein Handelskonzept - nämlich seit 2008 – was aber außer horrenden Kosten auch nichts Sichtbares erbracht hat. Einseitig konzentrierte man sich auf die Sanierung des Marktes und glaubte, dass sich damit alle Probleme selbst lösen werden. Die Tatsachen sehen jedoch anders aus. Der einstige Handelsplatz klagt heute über nachlassende Kaufkraft und schleichenden Substanzverlust in der Innenstadt."

Die Bischofswerdaer SPD möchte ebenso wie die überwältigende Zahl der Befürworter eines innerstädtischen Einkaufsmarktes unseren Marktplatz wieder als überregionalen Anziehungspunkt ausgestalten und Schiebock zu einer lebendigen Stadt machen. Bislang versteckt man sich in Bischofswerda jedoch hinter fadenscheinigen Argumenten oder fühlt sich den privatwirtschaftlichen Interessen Einzelner eher verpflichtet als dem Ansinnen der Bürger.
Vielleicht überließ man die visionäre Planung Bischofswerdas in den letzten zwanzig Jahren nur allzu gern einigen innerstädtischen, politisch aktiven Einzelhändlern. Diese Lobbygruppe sah ihre Arbeit vor allem im erfolgreichen Verhindern von innerstädtischer Konkurrenz.

Dass es anderswo besser geht, beweist aktuell Bautzen. Kühn setze sich der dortige Oberbürgermeister samt Stadtrat an die Spitze einer Idee, die Bautzen zum Einkaufserlebnis für die Region machen soll. Großzügig werden weitere innerstädtische Einzelhandelsflächen erschlossen und geplant. Das Ziel der Bautzener ist es, Kaufkraft in die Stadt zu holen, den ÖPNV zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und letztendlich auch attraktiv für Einheimische wie auch Zuzügler zu sein.

Der Vorstand der SPD Bischofswerda und Umgebung