Bürgerbegehren ist erfolgreich
Samstag, 31. Dezember 2011
Oberlausitzer Kurier vom 07.11.2011.
KATRIN KUNIPATZ
Insgesamt 2030 gültige Unterschriften wurden für das Bürgerbegehren abgeben. Dies wurde dem Stadtrat Bischofswerda in dieser Woche mitgeteilt, berichtet Robert Geburek, Bürger für Bischofswerda – einem Unterstützer der Aktion. Eine Gruppe von Bischofswerdaer Bürgern hatte sie gesammelt.
Für einen Bürgerentscheid über die Frage, ob auf dem Parkplatz Herrmannstraße ein Einkaufszentrum errichtet werden soll, ist damit der Weg geebnet. Der Stadtrat will in der kommenden Sitzung – voraussichtlich am Dienstag, 29. November, über den weiteren Fortgang der Dinge entscheiden.
Der Stadtrat kann den Bürgerentscheid zulassen und setzt einen Termin für die Abstimmung fest. Das Ergebnis dieser Abstimmung würde die Verwaltung für drei Jahre an diesen Entschluss binden. Weiterhin kann der Stadtrat per Beschluss dem Ansinnen der Bürger entsprechen. Ein Bürgerentscheid würde in diesem Fall nicht stattfinden.
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