SPD Bischofswerda

Quelle: Sächsische Zeitung, 4. Februar 2012

Bischofswerda braucht ein handlungsfähiges Rathaus. Daran hängt nicht nur die Zukunft der Stadt selbst, sagt Michael Harig.

Was wird denn nun? Wählt Bischofswerda einen neuen Oberbürgermeister und wenn ja, wann? „Ich gehe davon aus, dass wir im ersten Halbjahr 2012 eine OB-Wahl in Bischofswerda haben“ , sagte Bautzens Landrat Michael Harig diese Woche im SZ-Gespräch. Die gegenwärtige Situation sei nicht gut für Bischofswerda. Deswegen hoffe er, dass es „alsbald zur Wahl kommt“.

Die „halbvakante“ Stelle des OB könne für strategische wie inhaltliche Arbeit nicht gut sein. Zwar habe der amtierende Oberbürgermeister Andreas Erler (CDU) alle Befugnisse. Rein menschlich sei es dennoch, sollte er sich fragen: Findet das alles mit mir noch statt?

Der Landrat erklärte, er müsse großes Interesse daran haben, dass sich Bischofswerda weiter gut entwickelt. Städte in dieser Größe bekämen unter anderem angesichts der demographischen Entwicklung eine immer größere Bedeutung für das Umland. Darin liege die Verantwortung. Michael Harig: „Bischofswerda muss immer mehr Funktionen übernehmen.“ Mit der Kreisreform von 1994 und ihren Folgen für die Stadtentwicklung zu hadern, sei nicht gut, sich mit Bautzen zu vergleichen falsch. „Bischofswerda spielt jetzt in einer anderen Liga und muss sich mit Städten wie Radeberg oder Kamenz messen. Hier muss sich die Stadt beweisen“, sagte der Landrat. Von Außen eingreifen, um die Geschicke zu lenken und zu leiten, werde und könne auch in der derzeit besonders angespannten Lage niemand. Das verbiete sich durch die im Grundgesetz verankerte Kommunale Selbstverwaltung.

Bei Neuwahlen in Bischofswerda bis Juni müssten in den nächsten Wochen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bekannt werden. Offiziell blieben bisher alle in der Deckung. Und das werden sie auch bleiben, so lange das von Oberbürgermeister Andreas Erler angestrengte Berufungsverfahren um die Rechtmäßigkeit der Wahl von 2010 beim Bundesverwaltungsgericht läuft und nicht klar ist, ob es wirklich Neuwahlen gibt. Hinter den Kulissen formieren sich nach SZ-Informationen aber offenbar ernst zu nehmende Bewerber, die bei Wahlen weder hier noch anderswo bisher im Spiel waren.

CDU ohne Kandidaten?

Landrat Michael Harig, auch Kreisvorsitzender der CDU, ließ es auf SZ-Anfrage offen, welchen Bewerber seine Partei aufzubieten hätte und ob das auch der Amtsinhaber sein kann. Letztlich sei dies Sache des Ortsvorstandes. Der CDU-Kreisverband habe Interesse an einer Persönlichkeit mit Format, an einem Kandidaten, der integer ist und die Fähigkeit besitzt, souverän gute Vorschläge aufzunehmen, egal von wem sie kommen. Michael Harig: „Wir brauchen für Bischofswerda eine Allianz der Vernünftigen.“ Der Entwicklungsgedanke stehe über parteipolitischen Erwägungen. Im Falle, dass die CDU keinen eigenen, aussichtsreichen Kandidaten stellen kann, werde man sich mit anderen Bewerbern beschäftigen. Dass die Union einen Kandidaten ohne CDU-Parteibuch unterstützt, wäre in Bischofswerda seit 1990 das erste Mal. Seitdem kandidierte und gewann immer Andreas Erler die Wahlen.

Aus dem Streit vor Gericht um die Rechtmäßigkeit der Neuwahl von 2010 hat sich der Landkreis nach Beratung mit seinem Rechtsbeistand zurückgezogen. Es gäbe keine Erfolgsaussichten mehr, so der Landrat. Selbst halte er das Urteil für bedenklich: Andreas Erler sei nicht Urheber dessen gewesen, was zur Annullierung der Wahl durch das Gericht geführt hat.

Was Andreas Erler vor Gericht jetzt macht, sei seine private Entscheidung. „Das hat weder etwas mit der CDU, noch mit dem Landkreis zu tun“, erklärte der Landrat.