SPD Bischofswerda

Die SPD setzt sich für eine Aufwandsvergütung von fünf Euro pro Einsatzstunde für die Bischofswerdaer Ortsfeuerwehren ein. Es ist fast beschämend, dass diese bisher nur 2,50€ für eine Einsatzstunde bekommen. Nachbargemeinden wie Großharthau zahlen seit längerem schon 4,-€  Aufwandsvergütung. Wir dürfen nicht vergessen, unsere freiwilligen Kameraden helfen uns bei Tag und Nacht, ob Wochenende oder Feiertag. Das ist schon etwas Besonderes.
"Feuerwehren sind Pflichtaufgaben einer Gemeinde. Deren Finanzierung hat auch Vorrang vor anderen Wohltaten unseres amtierenden Oberbürgermeisters. Sollten nicht ausreichend Freiwillige in den Orstwehren mitwirken, dann wäre dies einerseits ein Kulturverlust für die Ortschaften, wo die Feuwerwehren oftmals das Vereinsleben entscheidend mitprägen", so Dr. Ernst Wirth und Gunter Böhme und weiter: "Zudem muss dieses wichtige Ehrenamt auch gewürdigt werden. Gleichzeitig sehen wir Verbesserungsbedarf bei der Formulierung der Aufwandsentschädigung. Die SPD im Stadtrat dringt darauf, dass es sich dabei um eine zweckbestimmte Einnahme handelt, die anrechnungsfrei bleiben muss. Derzeit ist es wohl streitig, ob solche Ehrenamtspauschalen bei Leistungen nach dem SGB II (Hart IV) angerechnet werden können. Hier sehen wir Nachbesserungsbedarf."

SPD-Fraktion im Stadtrat Bischofswerda