Aktuelles

Kommt nun Bewegung an Schiebocks Pyramiden? Wir haben nachgefragt!


Pyramiden von Bischofswerda

Die Schuttberge an der Neustädter Straße könnten nun bald der Vergangenheit angehören. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Stadträte dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan zum dort geplanten „Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum“ zugestimmt. Der Bau des Einkaufszentrums ist eng mit dem Bildungsstandort Bischofswerda verknüpft.

So appellierte auch unser Stadtrat Sven bei der Stadtratssitzung am Dienstag an seine Kollegen, dem Antrag zuzustimmen: „Wenn hier nichts passiert, überlegt das Bildungswerk der sächsischen Wirtschaft, seinen Standort zu verlagern.“ Das Bildungszentrum sei nicht nur Berufsschule für Hauswirtschaft, sondern auch Altenpflegeschule in Gründung. „Das ist zukunftsweisend. Ihr Abstimmungsverhalten ist für oder gegen einen Bildungsstandort Bischofswerda“, sagte unser Sozialdemokrat. Mit der erfolgten Zustimmung durch den Stadtrat könnte die lange Zeit des Stillstandes auf dem Gelände nun endlich vorbei sein und damit "Klein Ägypten" verschwinden.

https://www.saechsische.de/bischofswerda/bischofswerda-einkaufszentrum-pyramiden-brache-neustaedter-strasse-bebauungsplan-5877741-plus.html

 

 

Kreisdelegiertenkonferenz Bautzen

Alex Scholze und Kathrin Michel wurden heute zur neuen Doppelspitze des SPD Kreisverbandes Bautzen gewählt. Wir danken den Delegierten für das in uns gesetzte Vertrauen und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Vorstand. Außerdem nominierten wir Matthias Ecke, unseren Europaabgeordneten als sächsischen Kandidaten zur Europawahl 2024.

#SPD #SPDSachsen #jusos Laura Stellbrink Anja HennersdorfHenning Homann Tobias Mayer-Uhma Evgenia Ruban Torsten Ruban-Zeh

 

 

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus


Wie in jedem Jahr am 27.01. haben wir am Tag des Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus an den Stolpersteinen in Bischofswerda gemeinsam mit dem Initiator dieser Stolpersteine Herr Hüsni und BürgerInnen der Stadt an die jüdische Kaufmannsfamilie Hoffmann und viele andere bekannte und unbekannte JüdInnen gedacht. Doch alles erinnern und Gedenken nützt wenig, wenn wir nichts daraus gelernt haben. Die Zeitzeugen haben uns immer wieder ihre Geschichten erzählt, haben Erinnerungsorte mit aufgebaut, doch wenn sie bald nicht mehr da sind, ist es an uns, diese Erinnerungen weiterzutragen und immer wieder zu mahnen. „Es bleibt unsere gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der Opfer zu gedenken und ihre Würde zu bewahren, Gesicht zu zeigen und die Stimme zu erheben, gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Ausgrenzung“.

 

Initiative "Neue Nachbarn e.V."


Quelle: eigenes Bild

Den Verein "Neue Nachbarn" e.V. unterstützt der SPD Ortsverein Bischofswerda u.U. Ob beim Kochevent der Kleinsten oder dem Frauentreff im bsw - Bischofswerda. Dieser lud ukrainische Kinder geflüchteter Familien für eine Woche zum gemeinsamen Kochen ein. Dabei wurden neben Köstlichkeiten aus der Heimat, wie z. B. Pelmeni, auch Waffeln, Lebkuchen oder Pizza gebacken. Eben Leckereien, die alle Kinder gern essen. Fazit: Ein gelungenes Projekt für alle Beteiligten mit dem Verein "Neue Nachbarn" e.V.  und eine Weiterführung ist auch für 2023 geplant.

 

 

ACE Clubaktion "Barrierefrei ankommen"

Die Region Bischofwerda will eine S-Bahnanbindung. Zusammen mit Alex Theile, Landratskandidat und Sven Urban, Stadtrat ging es heute Nachmittag am Bahnhof Bischofswerda um diese Forderung. Herr Theile hat sich dazu klar positioniert, daß S-Bahn und der Abbau tariflicher Hürden zwischen ZVON und VVO für einen attraktiven Pendlerverkehr für die Region von wirtschaftlicher Bedeutung ist. Gerade für die Pendler und dem Hintergrund der Ansiedlung von Landesbehörden wie der LUA ist das wichtig.

Der ACE Auto Club Europa hat zur ACE Clubaktion "Barriefrei ankommen" eingeladen. Bewertet wurden das Vorhandensein von Behindertenparkplätzen (gibt es), wie diese hinweisend ausgeschildert sind (fehlt) die barriefreie Erreichbarkeit von E-Ladestellen (ungünstig) und überdachten Radstellplätzen (vorhanden). Großes Manko ist der nicht barrierefreie Zugang zu den Bahnsteigen.

Parkplätze und Bahnsteige an Schnittpunkten hin zum Regionalverkehr sollten für alle barrierefrei zugänglich sein. Die Realität sieht oftmals anders aus.

Am Bahnhof Bischofswerda sind viele Pendlerparkplätze vorhanden. Die drei Behindertenparkplätze sind erst am Parkplatzende zu finden, zudem zu schmal und nicht bahnhofsnah platziert. Problematisch, dass Menschen mit Kinderwagen, Rollstühle, schweren Koffern, Fahrrädern keinen Aufzug für die Bahnsteige vorfinden. Die Hinweise, wie es besser geht, teilten wir dem Oberbürgermeister Holm Große gern mit.

 

"Alle behindert???" Aktionstag am 05.05.22

Mit diesem provokanten Kinderbuchtitel startete am Donnerstag (Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung) eine Veranstaltung mit Kindern in der Stadtbibliothek Bischofswerda. Ob Querschnittslähmung, Taubheit, Sehschwäche, Autismus oder Angeberei - Behinderungen sind vielfältig und nicht immer direkt und offensichtlich zu erkennen. Durch Ratespiele und mit Hilfe von "Inklusionsbärchen" haben alle Beteiligten letzten Endes einen guten Einstieg ins Thema gefunden und sind mit dem Gedanken nach Hause gegangen, dass wir vielleicht doch alle irgendwie (ein bisschen) behindert sind. ;-)

Ein besonderer Dank geht an Augenoptikermeister Michael Plüschke für seine sehenswerte Präsentation von optischen Hilfsmitteln sowie an David Gratzl, Projektleiter "Bischofswerda Inklusiv" für die Initiative!

 

Aniko Heinze

 

SPD Ortsverein Bischofswerda wünscht "Frohe Ostern"

Mit dem sogenannten Osterpaket bringt die Bundesregierung den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv voran. Damit löst die SPD-Fraktion ein zentrales Wahlversprechen ein.

 

Der gemeinsame Kandidat von SPD, Grüne und Linke für die Landratswahl im Kreis Bautzen

Der Kandidat Axel Theile ist Jurist und Richter am Amtsgericht Weißwasser. Er lebt in Kamenz und ist dort im Stadtrat Fraktionsvorsitzender der Linke, gehört aber nicht der Partei an. Die Landratswahl im Kreis Bautzen ist am 12. Juni. SPD, die Linke und Grüne unterstützen den gemeinsamen Kandidaten.

 

Internationaler Frauentag

Seit 1911 am 8. März, feiern Frauen den „Internationalen Tag der Frauen“, an dem weltweit auf die Rechte der Frauen sowie die Gleichstellung der Geschlechter aufmerksam gemacht wird. Der Ortsverein der SPD Bischofswerda u.U. gratuliert heute allen Frauen.

 

Unser ehemaliger Stadtrat Dr. Ernst Wirth erhält die Ehrenplakette


Quelle: SZ

Anlässlich der Sichtung der Wettbewerbsbeiträge für den aktuellen Jahrgang des Bischofswerdaer Kunstförderpreises „MaWi“  überreichte unser Oberbürgermeister Prof. Dr. Holm Große am 02.02.22 unserem langjährigen Stadtrat Dr. Ernst Wirth, für sein ehrenamtliches Engagement, die zweithöchsten Auszeichnung der Stadt, die „Ehrenplakette der Großen Kreisstadt Bischofswerda“. Der promovierte Mediziner ist der 46. Preisträger der „Bischofswerdaer Ehrenplakette“. Über diese Würdigung hervorragender Dienste um die Stadt Bischofswerda entscheidet jährlich der Stadtrat. Der Antrag wurde von unserem Ortsverein der SPD u.U. eingebracht. Der langjährige Oberarzt im Bischofswerdaer Krankenhaus und seine Frau Dr. Gabriele Wirth, die als Zahnärztin praktizierte, gehörten mit zu jenen in der Stadt, die sich auch als Erste für Veränderungen einsetzten – Ernst Wirth im Neuen Forum später als Stadtrat der SPD, seine Frau in der SPD, der sie noch heut angehört.

Wir sagen „DANKE“ Ernst!

 

SPD Ortsverein setzt sich für die Bewahrung des kulturellen Erbes der Stadt Bischofswerda ein


Quelle: ev. Kirchgemeinde

Seit der Vereinsgründung des Museums- und Geschichtsverein kämpfen Bürger aus Bischofswerda und umliegenden Gemeinden dafür, dass die Stadt wieder ein Museum bekommt. Museen sind das sammelnde, speichernde und verarbeitende Gedächtnis des kulturellen Erbes unserer Gesellschaft. Im „Bischofssitz“ an der Dresdner Straße hat der Verein eine kleine Nische in der Carl-Lohse-Galerie. Glücklich ist der Verein damit nicht, da die zukünftige Nutzung des Bischofssitzes noch ungewiss ist. Auch an der Bewahrung des kulturellen Erbes der Stadt, u.a. Denkmalpflege auf dem alten Friedhof, beteiligt sich der Verein. In diesem Zusammenhang hat unser Stadtrat Sven Urban, gemeinsam mit den Fraktionsmitglieder*innen die Linke, einen Antrag eingebracht,  im Kontext der Erinnerungskultur von ehemaligen Stadtgrößen und einem zukünftigen Stadtmuseum. Eine auszuhandelnde Rahmenvereinbarung, zwischen der Kommune, der evangelischen Kirchgemeinde sowie dem Verein, soll jetzt die rechtlichen Rahmenbedingungen festlegen.

 

 

Volkstrauertag - Mahnung zur Versöhnung und Frieden


Volkstrauertag (Quelle: eigenes Bild)

Heute ist Volkstrauertag. Ein Tag zum Innehalten, zum Nachdenken. Zum Nachdenken darüber, wie das, worüber wir trauern, nie wieder geschehen darf. An der Gedenkfeier, anlässlich des Volkstrauertages auf dem Neuen Friedhof in Bischofswerda, nahmen Bürger*innen und Vertreter aller Stadtratsfraktionen teil. Ein Tag der Mahnung zur Versöhnung, Verständigung und Frieden.

 

 

 

SPD Sachsen hat eine neue Doppelspitze

Die SPD Sachsen hat eine neue Doppelspitze! Sie steht für einen neuen Aufbruch in Sachsen für Sachsen! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die kommenden Jahre!

 

Wahlkampf zur Bundestagswahl

Die Genossen in Bischofswerda u.U. waren heute aktiv. Die Bundestagswahl steht vor der Tür.

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Linke und SPD für eine Debattenkultur im Stadtrat

Unser Stadtrat spiegelt in seiner Zusammensetzung im Kleinen, das heißt regional, die Politik aber auch die Befindlichkeiten des Landes und des Bundes wider. Auch bei uns fanden und finden zu den unterschiedlichsten Themen und Problemstellungen Debatten und Diskussionen statt. Jedoch kam es in der letzten Zeit zu verbalen Attacken, unbegründet harschen Reaktionen gegen Einzelpersonen oder Fraktionen sowie Abstimmungen, die von persönlichen Befindlichkeiten gelenkt waren. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE/ SPD dazu entschlossen, dieser Entwicklung mit einem Antrag zur Debattenkultur entgegen zu wirken:… „Entscheidungen müssen einzig und allein zum Wohl der Stadt gefällt werden, persönliche Differenzen dürfen keinen Einfluss darauf haben. Uns als Mandatsträger*innen des Stadtrates kommt eine besondere persönliche Würde und Vorbildwirkung zu…Bei Diskussionen und Debatten wollen wir deshalb zukünftig Tugenden wie Respekt, Höflichkeit und Anstand noch mehr in den Vordergrund rücken.“

https://www.saechsische.de/bischofswerda/bischofswerda-fraktion-die-linke-spd-kurzintervention-vor-der-stadtratssitzung-am-dienstag-dem-25-05-2021-5450218.html

 

Haushaltsdebatte im Stadtrat

Die Haushaltslage ist in vielen Gemeinden schwierig. Bei der letzten Stadtratssitzung in Bischofswerda war auch der Haushalt 2021/2022 auf dem Plan. Für die SPD ist es wichtig, dass jeder Bürger fair und gerecht belastet wird. Ein Thema sind deshalb auch die Kita-Beiträge. Bisher treffen die Elternbeiträge nach einer Bertelsmann-Studie vor allem Eltern in den unteren Einkommensgruppen. Dies ist ungerecht. SPD Stadtrat Sven Urban schwebt deshalb eine Staffelung der Gebühren nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen vor.

https://www.saechsische.de/…/bischofswerda-haushalt-2021-ke…

Der Stadtrat soll im April über den Haushalt für 2021/22 entscheiden. Fest steht: Große Projekte sind nicht drin. Ein Streitthema sind die Elternbeiträge.

 

 

 

SPD-Stadtrat hilft in der Coronakrise 2020/21

Die gesamte Geschichte im Oberlausitzer Kurierhttps://www.alles-lausitz.de/hilferuf-zeigt-wirkung.html

"In einer weiteren, auf den Grundmauern des ehemaligen städtischen Hospitals erbauten Pflegeeinrichtung heuerte Sven Urban, Lehrer im BSW-Bildungszentrum und SPD-Stadtrat, als ehrenamtlicher Helfer an. Der Lagebericht des Trägers Diakonie ließ ihm keine andere Wahl. Darin hieß es damals unter anderem: „Sehr akut ist die Situation im Moment in Bischofswerda mit 27 betroffenen Bewohnern und 16 betroffenen Mitarbeitenden. Die Personalsituation ist auch dadurch so angespannt, da an Corona erkrankte Bewohner sehr pflegeaufwendig sind. Insbesondere das Anreichen von Getränken und Nahrung ist sehr zeitaufwendig, oft genug ein Geduldsspiel aber existenziell notwendig, insbesondere auch bei Bewohnern, die Infusionen nicht tolerieren. In Bischofswerda suchen wir im Moment nach Ehrenamtlichen, die beim Anreichen von Getränken und Essen helfen können und wollen.“ Vor diesem Hintergrund erklärte sich Sven Urban schließlich bereit, der Heimleitung seine Unterstützung anzubieten. „Vom 21. Dezember an übernahm ich ehrenamtlich den täglichen Hol- und Bringedienst der Essensversorgung“, legte der Schiebocker dar. „Auch während der Feiertage war ich im Einsatz. Hierfür nutzte ich auch meinen Urlaub."

(Quelle: Oberlausitzer Kurier)

 

 

 

Corona - Proteste an der B96

https://www.saechsische.de/…/b96-coronaproteste-reichsflagg…

Anja Hennersdorf, Juristin und Vorsitzende des SPD-Ortsverbandes Bischofswerda und Umgebung, hat nichts gegen den Protest, sagt aber, dass dieser nicht missbraucht werden dürfe. „Es hat einen Status erreicht, den man nicht mehr ignorieren kann.“

Bei den sonntäglichen Protesten an der B 96 sind immer mehr Reichsflaggen zu sehen.

 

 

Ein Bischofswerdaer Christ und Sozialdemokrat kämpft für Demokratie und Verständigung

Unser Stadtrat Sven Urban steht in der Kreuzkirche in Bischofswerda am Alten Friedhof. Am Montagabend hielt er, als ausgebildeter Lektor der evangelischen Landeskirche, hier mit Pfarrer Joachim Rasch einen besonderen Gottesdienst anlässlich des deutschlandweiten Holocaust-Gedenktages am 27.01.2020. Christ und Sozialdemokrat ist kein Widerspruch für Ihn “ Gleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität sind doch dieselben Werte“...

Den gesamten Artikel lesen Sie hier:

https://www.saechsische.de/plus/mutige-worte-gegen-den-hass-5165075.html

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21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen

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