Haushaltsdebatte im Stadtrat Bischofswerda

Veröffentlicht am 26.03.2021 in Allgemein

Zu den Vorschlägen der mittel- und langfristigen Stärkung der Leistungsfähigkeit der Stadt Bischofswerda gehörte auch das Thema der Elternbeiträge in der Haushaltsdebatte. Eine Verbesserung des Betriebskostendeckungsbeitrages, sprich Erhöhung. Das  Statement unseres Stadtrates, ein klares "Nein".  Grund: Familien mit kleinen Einkommen besser unterstützen. Die Kitagebühren in Bischofswerda liegen der allg. Erkenntnis nach im Mittelfeld im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden. (Vgl. Grundlage: BK-Abrechnung 2019 Gemeinde/Stadt geordnet nach der Höhe der BK Krippe) Nach einer aktuellen Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft und der Bertelsmann Stiftung zahlen Eltern durchschnittlich 5 % ihres Haushaltseinkommens für die Kinderbetreuung. Dabei trifft es häufig vor allem ärmere Familien. Im Kontext der Anpassung der Elternbeiträge, beantragte unser Stadtrat Sven Urban die Prüfung und Auslotung von Möglichkeiten einer sozialen Staffelung der Kitagebühren - "Einkommensabhängig" durch die Stadtverwaltung. Denn nahezu jede Stadt legt eine Einkommensgrenze zugrunde, unterhalb welcher der Kindergartenbeitrag entfällt. Teils liegt diese jedoch lediglich bei etwa 12.000 Euro, während andere Kommunen Ihnen die Kosten bereits ab einem jährlichen Einkommen von 30.000 Euro erlassen. Auch bleibt das erklärte Ziel des Ortsvereines der SPD: "Bischofswerda - Kitas beitragsfrei, nach dem Vorbild von Berlin."

 https://www.saechsische.de/bischofswerda/lokales/bischofswerda-haushalt-2021-kein-platz-fuer-investitionen-sparen-kein-geld-wenige-ausgaben-5407331-plus.html

 
 

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