03.08.2021 in Kommunales

Erster Werktag des Bildungstickets

 

Heute früh am 02.08.21 haben wir, insbesondere die jungen Reisenden am Bischofswerdaer Bahnhof, über das Bildungsticket informiert. Dazu noch eine kleine Frühstückstüte mit etwas Vitamine für den Tag bestehend aus Äpfel und Banane. Einige kannten das Ticket schon, andere hörten interessiert zu. Hoffen wir, dass es für alle ein Erfolg wird und der jahrelange Kampf der Landtagsfraktion der SPD sich gelohnt hat. "Azubi - Ticket und Bildungsticket", wer hat's erfunden? - die Sozialdemokraten.

 

14.07.2021 in Kommunales

Statement der SPD Bischofswerda zum geplanten Jugendtreff des Saxonia Kinderland e.V.

 

Vorangestellt, Bischofswerda hat bereits eine Vielzahl von Angeboten in sehr engagierten Vereinen für Kinder und Jugendliche, die die SPD Bischofswerda sehr gern auch weiterhin unterstützt. Hier kann man auch noch auf uns zukommen. Den geplanten Jugendtreff des Saxonia Kinderland e.V. wird die SPD Bischofswerda jedoch nicht unterstützen. Dieses Projekt werden wir zu jedem Zeitpunkt kritisch hinterfragen und begleiten. Der Saxonia Kinderland e.V., den es ja schon länger gibt, hat sich nun offensichtlich komplett neu mit AfD Hintergrund aufgestellt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Dies gilt auch für die AfD Sachsen. Das bedeutet, dass hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Vor diesem Hintergrund macht es uns natürlich Sorgen, dass entsprechend Einfluss auf Kinder und Jugendliche genommen wird. Jedem sollte das Sorgen bereiten. Überrascht sind wir darüber hinaus, dass die Stadt Bischofswerda den Pachtvertrag und die Nutzungsvereinbarungen mit dem Saxonia Kinderland e.V. unter diesen Umständen abgeschlossen hat und das, obwohl unlängst ein rechtes Jugendzentrum noch vehement und engagiert abgelehnt wurde. In dem Pachtvertrag ist unter anderem ein Verbot von Waffen, nationalistischen Symbolen, Liedgut etc. festgeschrieben. Die Stadtspitze scheint also zu ahnen, dass die oben beschriebenen Sorgen nicht ganz unbegründet sind. Wir, die demokratischen Parteien und die Zivilgesellschaft sind aufgefordert, dieses Projekt kritisch in den Blick zu nehmen und nötigenfalls mit friedlichem Protest unsere Haltung zu zeigen.

Anja Hennersdorf Vorsitzende SPD Ortsverein Bischofswerda u.U.

Hier zum Link der SZ:https://www.saechsische.de/bischofswerda/bischofswerda-neuer-jugendtreff-jugendclub-baude-lessingstrasse-saxonia-kinderland-ev-alternative-fuer-deutsch-5481548-plus.html

 

 

05.07.2021 in Landespolitik

Landesparteitag

 

Der Landesparteitag bedankt sich bei den SPD Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich, Thomas Jurk und Daniela Kolbe für Ihre geleistete Arbeit als SPD Bundestagsabgeordnete. Sie werden im Gegensatz zum Detlef Müller bei der Neuwahl des Bundestages nicht mehr antreten. Martin Dullig hielt eine bewegende Dankesrede, der Parteitag bedankte sich mit stehendem Applaus. Der Kreisverband Bautzen wurde auf dem Landesparteitag unter anderem auch von zwei Delegierten aus unserem Ortsverein Bischofswerda u.U., Aniko und Anja vertreten.

 

01.07.2021 in Kommunales

Angebote für kostenfreie Schwimmkurse im Stadtbad Bischofswerda

 

Die Fraktion der SPD und Linke im Stadtrat Bischofswerda haben eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Die Kinder und Jugendlichen mussten aufgrund der Corona-Pandemie auf viele Sachen verzichten.

Auch der Schwimmunterricht konnte nicht durchgeführt werden. In diesem Kontext sollte geprüft werden ob die Möglichkeit besteht, dass Schwimmkurse kostenfrei oder zu einem kleinen symbolischen Betrag angeboten werden können. Wir wollen den Kindern und Jugendlichen damit Möglichkeiten bieten, verpasste Chancen aufzuholen.

Hier dazu der Link zum SZ - Beitrag  https://www.saechsische.de/bischofswerda/bischofswerda-stadtrat-spd-linke-fraktion-kostenlose-schwimmkurse-5474843-plus.html

 

 

29.05.2021 in Bundestag

Bundestagswahl 2021

 

Die sächsische SPD hat heute auf ihrer Landeswahlkonferenz in Leipzig die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Unsere Kandidatin Kathrin Michel wurde mit 90 Prozent auf Listenplatz 2, also einen sehr sehr aussichtsreichen Platz gewählt. Damit geht starkes Zeichen in unseren Wahlkreis und in die Lausitz! Wir freuen uns auf einen tollen Wahlkampf mit Kathrin, unserem Spitzenkandidaten Holger Mann aus Leipzig und allen anderen Kandidat:innen! Vorwärts!

 

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

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