Nachrichten zum Thema Allgemein

08.12.2021 in Allgemein

KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT

 

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Herzlichen Glückwunsch vom Ortsverein Bischofswerda u.U.

 

28.09.2021 in Allgemein

Bundestagswahl 2021

 
 

03.09.2021 in Allgemein

Zu Besuch im Bildungszentrum Lausitz Bischofswerda

 

Auch zum Besuch des Bildungszentrum Lausitz des Bildungswerks der Sächsischen Wirtschaft gGmbH begleitete mich Martin Dulig. Die Schulleiterin Karin Haschke führte uns durch die Schule und man merkt ihr an, mit wie viel Herzblut Sie sich für den Ausbil-dungstandort und ihre Schüler*innen einsetzt. Klare Worte findet Sie für Dinge, die besser funktionieren müssen aber es gibt auch neue Projekte, immer am Zahn der Zeit. Ich bin eine große Verfechterin von Verbundausbildung und von Berufsvorbereitungsjahren. Der Anspruch ist, dass wir keinen Jugendlichen ohne Ausbildung zurück lassen dürfen und dafür steht hier ein Superteam. Das ist für mich beispielgebend für unsere Region

 

29.05.2021 in Allgemein

Motiviert statt frustriert

 

Voller Tatendrang nach der langen Aktionspause trafen sich die alten und neuen Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Bautzen im Mai online, um nach ihrer Konstitution im April Nägel mit Köpfen zu machen und einen ambitionierten Jahresplan aufzustellen.

Ambitioniert ist vor allem die neue Kreisvorsitzende, Kathrin Michel, die gleichzeitig als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bautzen I gesetzt ist. Nicht nur für sie sind die regionalen Themen vor Ort wichtig: Der Kreisvorstand einigte sich unter ihrer Leitung geschlossen auf die Arbeit mit aktuellen Themenschwerpunkten und die Beteiligung entsprechender Fachleute an Diskussionen zur Lösungsfindung. Vorschläge für solche Schwerpunkte kommen dabei von den einzelnen Ortsvereinen sowie der Kreistagsfraktion, die in ihrer Zusammenarbeit wieder näher zusammenrücken sollen. So beschäftigt die Genoss*innen unter anderem das Thema Pflege und insbesondere - nach wie vor - die Entwicklung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

Aktuelle Informationen sowie Veranstaltungshinweise finden sich unter www.spd-lausitz.de.

 

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WebsoziInfo-News

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

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