Nachrichten zum Thema Allgemein

29.05.2021 in Allgemein

Motiviert statt frustriert

 

Voller Tatendrang nach der langen Aktionspause trafen sich die alten und neuen Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Bautzen im Mai online, um nach ihrer Konstitution im April Nägel mit Köpfen zu machen und einen ambitionierten Jahresplan aufzustellen.

Ambitioniert ist vor allem die neue Kreisvorsitzende, Kathrin Michel, die gleichzeitig als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bautzen I gesetzt ist. Nicht nur für sie sind die regionalen Themen vor Ort wichtig: Der Kreisvorstand einigte sich unter ihrer Leitung geschlossen auf die Arbeit mit aktuellen Themenschwerpunkten und die Beteiligung entsprechender Fachleute an Diskussionen zur Lösungsfindung. Vorschläge für solche Schwerpunkte kommen dabei von den einzelnen Ortsvereinen sowie der Kreistagsfraktion, die in ihrer Zusammenarbeit wieder näher zusammenrücken sollen. So beschäftigt die Genoss*innen unter anderem das Thema Pflege und insbesondere - nach wie vor - die Entwicklung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

Aktuelle Informationen sowie Veranstaltungshinweise finden sich unter www.spd-lausitz.de.

 

29.04.2021 in Allgemein

Thema im Stadtrat - die Pyramiden von Bischofswerda

 

Aufgrund unseres Antrages wurde im Stadtrat das "Einvernehmen der Kommune zum Bauantrag des Drogeriemarktes DM am Drebnitzer Weg" erteilt. Wir hoffen die Pyramiden von Bischofswerda sind nun bald Geschichte.

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06.04.2021 in Allgemein

Bundestagswahl im Wahlkreis 156

 

So lange drauf gewartet, immer wieder verschoben, doch nun ist es amtlich und wie!
Gestern, am 6. März wählten die Genossinnen und Genossen des KV Bautzen mit 100% Zustimmung Kathrin Michel zur Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 156. Danke an alle von euch für diesen riesigen Vertrauensbeweis. Ich freue mich auf einen großartigen und besonderen Wahlkampf mit vielen UnterstützerInnen, denn nur gemeinsam wird es funktionieren.

 

 

05.04.2021 in Allgemein

Die Haushaltsanalyse - Kritik und Lob des SPD - Ortsvorstandes

 

Folgende Punkte des Haushaltsplanes sind derzeit als sehr strittig anzusehen und müssen nachgebessert werden:

  • der derzeitige Plan beinhaltet nicht die Verluste durch die Corona – Krise, Gewerbe- und Einkommenssteuer sind viel zu hoch angesetzt, es ist mit ca. 15-20 % Verlust zu rechnen,
  • Personalkosten sind zu gering angesetzt, Grund:  um die Handlungsfähigkeit der Stadt im IT Bereich und die Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen nicht zu gefährden,
  • das Thema Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehren muß auf die Tagesordnung.

Folgende Punkte der Nachbesserung durch die Konsolidierungsmaßnahmen sind fraglich und bis dato handwerklich schlecht gemacht:

  • zur Thematik Erhöhung der Nutzungsentgelte (Freibad, Bibliothek, Sondernutzungen und Standgebühren): Was soll hier bitte noch erhöht werden? Bischofswerda ist ohnehin bereits "teuer",
  • Zur Gebäudeunterhaltung und "Fortschreibung Gebäudekonzeption", bis heute gibt es keine offizielle Gebäudekonzeption. Wie wurde hier der Finanzbedarf abgeschätzt?,
  • Grundsteuer B: Anpassung des Hebesatzes von 420 % an den Nivellierungshebesatz von 427,5 %, es ist eine Motivation nur für die Verwaltung im Kontext der Schlüsselzuweisung, die mit der Wirtschaft also nichts zu tun hat, 
  • Elternbeiträge: Verbesserung des Betriebskostendeckungsbeitrage, Nein, zur Erhöhung. Grund: Familien mit kleinen Einkommen besser unterstützen. Das Ziel bleibt mit der SPD: Bischofswerda - Beitragsfrei nach dem Berliner Modell.

Folgende Punkte zeigen eine positive Bilanz des Haushaltsplanes aus Sicht der SPD:

  • die Pflichtaufgaben der Stadt können bei dem vorgestellten Haushaltsvolumen ohne Einschränkungen umgesetzt werden,
  • bei Aus- und Fortbildung wurde kein Rotstift angesetzt,
  • geplante Investitionen, Halle Wesnitzsportpark, Gerätehaus FFW, Sanierung der Spielplätze, Ersatzneubau Schule, Haus der Generationen, Waldbühne, Digitalpakt etc. sind finanzierbar,
  • Erschließungskosten für das Gewerbegebiet Nord sind über den Kassenkredit abgedeckt, wichtig im Kontext der Ansiedlung LUA ,sowie für die weitere städtebauliche Entwicklung zu einem Mittelzentrum.

https://www.saechsische.de/bischofswerda/bischofswerda-haushalt-doppelhaushalt-2021-2022-debatte-fraktionen-spd-cdu-afd-fdp-bfb-5411789-plus.html

Die Stadt Bischofswerda will unter anderem in das Gewerbegebiet Nord 2 (o.l.), den Offenen Treff B 28 (o.r.), die Wesenitzsporthalle (u.l.)und das Kulturhaus
investieren.

 

31.03.2021 in Allgemein

Osterfeiertage

 

Der Ortsvorstand der SPD wünscht allen ein frohes Osterfest. Bleibt gesund!

 

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WebsoziInfo-News

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01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
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28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
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23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
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