Nachrichten zum Thema Landespolitik

05.07.2021 in Landespolitik

Landesparteitag

 

Der Landesparteitag bedankt sich bei den SPD Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich, Thomas Jurk und Daniela Kolbe für Ihre geleistete Arbeit als SPD Bundestagsabgeordnete. Sie werden im Gegensatz zum Detlef Müller bei der Neuwahl des Bundestages nicht mehr antreten. Martin Dullig hielt eine bewegende Dankesrede, der Parteitag bedankte sich mit stehendem Applaus. Der Kreisverband Bautzen wurde auf dem Landesparteitag unter anderem auch von zwei Delegierten aus unserem Ortsverein Bischofswerda u.U., Aniko und Anja vertreten.

 

07.09.2019 in Landespolitik

Landtagswahl 2019

 
Quelle: SPD
 

13.07.2019 in Landespolitik

Landtagswahl 2019

 
Unsere Kandidatin Wahlkreis 52 https://kandidatencheck.mdr.de/?kandidat=6569&wahlkreis=52

Unsere Kandidatin Anja Hennersdorf Wahlkreis 52, auf geht`s! Mit Mut, Herz und Verstand in eine gute Zukunft - modern, solidarisch und nachhaltig. Es geht nur gemeinsam, darum Erst- und Zweitstimme der SPD! https://kandidatencheck.mdr.de/?kandidat=6569&wahlkreis=52

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anja-hennersdorf

 

19.04.2019 in Landespolitik

"Schule-Heute und Morgen"

 

Sabine Friedel war am 16.04. 19 zu Gast der SPD Bischofswerda u.U. im örtlichen Berufsbildungswerk der sächsischen Wirtschaft. "Schule-Heute und Morgen", befördert Schule notwendiges Wissen und Fähigkeiten, um in unserer Gesellschaft zurecht zu kommen? Die langjährige Landtagsabgeordnete und Bildungsexpertin war zu dieser Thematik mit den Teilnehmer*innen zu einer konstruktiven Gesprächsrunde zusammengekommen.

 

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WebsoziInfo-News

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

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