18.12.2021 in Kommunales

Futterspende für den Tierpark erwünscht

 
eigene Quelle

An Weihnachten auch die Tiere nicht vergessen!

Den kleinen, sehr feinen, liebenswerten und beliebten Tierpark in Bischofswerda mit seinen ca. 60 Tierarten und den tollen Aktionen unterstützt die SPD Bischofswerda gern und so haben Sven, Rene und eine kleine Elfe heute eine vorweihnachtliche Futter-, Einstreu- und Geldspende der Mitglieder des SPD Ortsvereins an den Tierpark übergeben.

Wir wünschen allen einen schönen 4. Advent.

 

11.12.2021 in Kommunales

​​​​​​​Bischofswerdaer SPD kritisiert die Vereinnahmung der Stadt durch sogenannte Spaziergänger

 

Pressemitteilung der SPD Bischofswerda und Umgebung vom 11.12.2021

Die Bischofswerdaer SPD kritisiert die Vereinnahmung der Stadt durch sogenannte Spaziergänger am Freitag den 10.12.2021

Der sogenannte Spaziergang am vergangenen Freitag sowie die geplanten Montagsspaziergänge mit Grablichtern schadet unserer Stadt nicht nur in der Außenwahrnehmung. Natürlich ist die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut, aber ebenso das Recht auf körperliche Unversehrtheit eines jeden einzelnen von uns.

Gerade weil diese wichtigen Grundrechte geschützt werden sollen, sollten wir uns alle gemeinschaftlich solidarisch zeigen. Dass es sich bei der Corona-Pandemie nicht um eine Erfindung handelt, hat nun sicher auch der letzte Skeptiker bemerkt. Es gibt kaum ein Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis, der nicht von der Erkrankung betroffen ist. Ebenso nicht zu übersehen ist der Zusammenhang zwischen niedriger Impfquote und Inzidenzen.

Nicht die seitens vom einigen beklagte Coronapolitik von Bund und Land sondern das zögerliche Verhalten unserer Stadtspitze (die Veranstaltung war im Vorfeld bekannt) im Zusammenhang mit den sogenannten „Spaziergängen“ ist ein politisches Fiasko.

Wir hoffen daher auf einen aktuellen Aufruf unseres Oberbürgermeisters an die Bewohner der Stadt zu Hause zu bleiben und nicht an den als Spaziergang deklarierten Demonstrationen teilzunehmen.

Natürlich braucht es die Debatte zu allen politischen Themen, doch die Wahl der Mittel sollte immer auf solidarischem und respektvollem Miteinander basieren. Die Pandemie wird nur durch das gemeinsame solidarische Handeln der Bürgerinnen und Bürger bekämpft. Die Demonstrationen in ihrer aktuellen Form befeuern diese allerdings. Und die Krankenhäuser sind voll. Es fehlt an Behandlungsmöglichkeiten für andere schwerwiegende Krankheiten, die natürlich nicht weniger werden. Deshalb die dringende Bitte an alle, die Regelungen der Corona-Verordnung einzuhalten, Kontakte zu reduzieren, und doch noch einmal über die sehr einfache Schutzmöglichkeit des Impfens nachzudenken.

SPD Ortsverein Bischofswerda u.U.

 

08.12.2021 in Allgemein

KANZLER OLAF SCHOLZ VEREIDIGT

 

Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde. Herzlichen Glückwunsch vom Ortsverein Bischofswerda u.U.

 

21.10.2021 in Kommunales

Zusammenarbeit "Bischofswerda-Inklusiv" - SPD Ortsverein Bischofswerda u.U.

 

Nach einem aktuellen Gespräch vom 14.09.2021 mit Hr. Gratzl (Bischofswerda-Inklusiv) und dem Ortsverein der SPD ergaben sich folgenden Vorschläge für Maßnahmen im Sinne der Barrierefreiheit und Inklusion für die Stadt Bischofswerda. Unser Stadtrat Sven Urban hat die Anfrage in den Stadtrat eingebracht:

1. Auf der städtischen Webseite ist die Barrierefreiheit bei Veranstaltungen (z.B. Stadtführung) entsprechend gekennzeichnet, dies kann durch Symbole geschehen oder durch einen Textlichen Hinweis.

2. Die barrierefreie Erreichbarkeit/Nutzbarkeit von städtischen Einrichtungen ist auf der städtischen Webseite ersichtlich.

3. Bei Baumaßnahmen im innerstädtischen Bereich werden Überführungen und Umleitungen im Fußgängerbereich grundsätzlich barrierefrei gestaltet (z.B. ausreichend breit, nicht durch Schilder versperrt, keine Absätze usw.)

4. Bei Fußwegerneuerungen wird grundsätzlich auf das Absenken von Bordsteinen sowie eine gut begehbare und befahrbare Oberfläche geachtet.

5.  Bei Winterdienst-Arbeiten wird eine ausreichende Breite von Fußwegen und Übergängen berücksichtigt um jedem (Rollstuhlfahrer, Kinderwägen und so weiter) ein problemloses Nutzen von Fußwegen und Queren von Straßen zu ermöglichen

6.   Für Mitarbeiter der Stadt (z.B. Bauhof) werden regelmäßige Schulungen zum Thema Barrierefreiheit angeboten, um Maßnahmen z.B. bei Bauarbeiten entsprechend umsetzen zu können – gerne unterstützen wir hierbei.

7.  Es wird nach Möglichkeiten gesucht, Veranstaltungen wie z.B. Stadtführungen inklusiv/barrierefrei anzubieten – z.B. für Blinde, für Gehörlose oder Rollstuhlfahrer – gerne stehen wir hier beratend in der Umsetzung zur Verfügung

8.  Auf der Webseite findet sich ein Ansprechpartner der Stadtverwaltung für Fragen der Inklusion und Barrierefreiheit und ist mit entsprechenden Kontaktdaten benannt.

 

 

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

WebsoziInfo-News

18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der

18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie

18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er

17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

Ein Service von websozis.info