25.07.2018 in Kommunales

SPD Stadtratsfraktion steht geschlossen hinter dem geplanten Schulneubau in Goldbach

 
Grundschule Goldbach

Goldbach als ein Ortsteil von Bischofswerda hat eine eigene Grundschule, in der in erster Linie die „Dorfkinder“ von Goldbach und Rammenau unter dem Zeichen der "Geschwister Scholl" ihr Wissen erwerben. Die Schule ist baufällig und "MUSS" neu gestaltet werden – besser neu gebaut als saniert mittlerweile. Die Diskussion darüber geht schon einige Jahre und nichts passiert. Wenn diese Schule wegfällt, wird Bischofswerda zusätzlich belastet und der von uns so umkämpfte ländliche Raum weiter ausgedünnt. Aus diesem Grund hat unsere gesamte Stadtratsfraktion eine Resolution an Ihre Landtagsvertreter verabschiedet:

 

 

Aufruf an die SPD Landtagsabgeordneten

Die Stadtratsfraktion der SPD Bischofswerda bittet alle Entscheidungsträger im Land, die finanziellen Grundlagen für den geplanten Ersatzneubau der Schule Goldbach sicherzustellen.

Die Bereitstellung der Mittel sollte entweder über die Restmittel des Bundes, die für die Sanierung bzw. den Neubau von Schulen bereitgestellt werden, erfolgen oder über das Sachsen-Programm Schulhausbau. Der Eigenanteil der Stadt sei auf Grundlage einer Kostenschätzung schon gesichert.

Im Kreisverband des Städte- und Gemeindetages sei man sich einig, das Geld der Förderprogramme nicht nach dem Gießkannenprinzip flächendeckend zu verteilen, sondern sich auf einzelne Projekte zu konzentrieren, um etwas bewirken zu können. Offen bleibt dabei nur, ob Goldbach auch zeitnah bedacht wird.

Dem Ansatz für zielgerichtete Hilfen zur Stärkung des ländlichen Raumes sollten nun auch entsprechende sichtbare Taten folgen. Ein positives Zeichen wäre die Bereitstellung der versprochenen finanziellen Mittel für die Erneuerung der Schule im Bischofswerdaer Ortsteil Goldbach.

Die neue Goldbach-Schule ist als moderne Einheit konzipiert und ermöglicht einen zeitgemässen Unterricht sowie die Pflege von gemeinsamen Werten. Sie gibt damit jungen Familien einen guten Grund für eine Zukunft im ländlichen Raum.

Wir erwarten von unseren Landtagsabgeordneten, dass sie die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um eine entsprechende Finanzierung sicherzustellen.

Mit solidarischen Grüßen

SPD – Stadtratsfraktion Bischofswerda

 

30.05.2018 in Ortsverein

Wir als SPD- Stadtratsfraktion suchen nach Alternativen um die Kostenspirale bei der Kita- Betreuung zu stoppen

 

Die Kinderbetreuung in Bischofswerda wird teurer. Zum 1. September dieses Jahres werden die Beiträge für Eltern, die ihre Kinder in Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege betreuen lassen, erhöht. Das beschloss kürzlich der Stadtrat mit den Stimmen der CDU/ FDP und Teile der Linken sowie der Bürger für Bischofswerda (BfB). Wir als komplette SPD-Fraktion enthielten uns der Stimme. Unsere Begründung dazu: Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen sind unstrittig, gestiegenen Personal- und Sachkosten die wichtigsten Gründe für die Beitragsanpassung sind verständlich und nachvollziehbar. Jedoch seien Erhöhungen von monatlich bis zu 20 Euro für einen Betreuungsplatz „sozial nicht zu verantworten“. Da das Problem der Finanzierung von Kindertagesstätten auf kommunaler Ebene jedoch nicht gelöst werden kann, werden wir uns über unsere Landespolitiker für eine Gesetzesänderung, nach dem Vorbild des Bundeslandes Niedersachsen, einsetzen.

(siehe dazu auch Artikel der SZ-Bischofswerda vom 30.05.18 https://www.sz-online.de/nachrichten/kita-plaetze-werden-teurer-3944976.html )

 

04.03.2018 in Allgemein

Schiebocker Sozialdemokraten feiern Willkommen und Abschied

 

Zur Jahreshauptversammlung am 01. März wählte der SPD Ortsverein Bischofswerda und Umgebung eine neue Vorsitzende. Uta Strewe, die dieses Amt seit fünf Jahren bekleidet, erklärte ihren Rücktritt vom Vorsitz und ihren Austritt aus dem Ortsverein.

 

„Ich ziehe mit meiner Familie nach Schleswig-Holstein“, so Uta Strewe in ihrer letzten Ansprache im Ortsverein. „Die Option hatte sich ergeben und wir haben sie dankend angenommen. Beweggründe für unseren Wegzug gibt es mehrere, trotzdem fällt es mir sehr schwer Abschied zu nehmen. Ich freue mich jedoch, den Vorsitz an eine mindestens ebenso engagierte Frau abgeben zu dürfen.“

Als neue Vorsitzende wurde einstimmig Anja Hennersdorf gewählt. Und das, obwohl sie erst seit Februar dieses Jahres als offizielles Mitglied des Ortsverbandes registriert ist. Neben ihr wurden bislang in 2018 noch sieben weitere Neuzugänge begrüßt.

 

Anja Hennersdorf ist 41 Jahre jung, lebt mit ihrem Mann und ihrem 13-jährigen Sohn in Crostau. Sie ist Rechtsanwältin, spezialisiert auf Familien- und Erbrecht, in Bautzen und außerdem im Kreisvorstand der AWO Bautzen aktiv.

„Ich möchte die sehr gute Arbeit meiner Vorgängerin gern weiterführen, unsere Aktivität besonders in Richtung Oberland aber noch intensivieren.“, betonte die neue Vorsitzende in ihrer Antrittsrede.

Aniko Heinze, die auch den neuen Vorsitz in stellvertretender Funktion unterstützt, meint dazu: „Wir sind unendlich traurig, dass Uta uns verlässt, und gleichzeitig dankbar für Anjas Engagement. Ich bin zuversichtlich, dass sie sich schnell in ihren neuen Aufgaben zurechtfindet und freue mich auf die künftige Zusammenarbeit.“

 

09.02.2018 in Allgemein

SPD-Fraktion im Bischofswerdaer Stadtrat will die Händler entlasten

 

Die Händler in Schiebock kritisieren die Gebühren für mobile Werbeaufsteller scharf. Die SPD-Fraktion im Bischofswerdaer Stadtrat nimmt sich jetzt der Sache an und will die Gebühren für die Händler deutlich reduzieren lassen. Die drei Stadträte Aniko Heinze, Danilo Heinze und Sven Urban haben die Stadtverwaltung gebeten, die Gebühren in der Sondernutzungssatzung gründlich zu prüfen. „Aufgrund der verbesserten finanziellen Lage der Stadt Bischofswerda, die sich mit den Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung mittlerweile entscheidend gebessert hat, erachten wir es als notwendig, einschneidende Festlegungen in der Sondernutzungssatzung im Hinblick auf die Förderung von Handel und Innenstadt zu lockern“, heißt es in der schriftlichen Anfrage an die Stadtverwaltung. Die Stadtratsfraktion hat um Antwort bis Ende der Woche gebeten. „Langfristig profitiert auch die Stadt/Innenstadt von der bunten Vielfalt und den werbewirksamen Ansprachen der Händler im Innenstadtbereich“, heißt es im Schreiben.

 

27.01.2018 in Allgemein

We Remember

 

 

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online

WebsoziInfo-News

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

Ein Service von websozis.info