31.03.2021 in Allgemein

Osterfeiertage

 

Der Ortsvorstand der SPD wünscht allen ein frohes Osterfest. Bleibt gesund!

 

26.03.2021 in Allgemein

Haushaltsdebatte im Stadtrat Bischofswerda

 

Zu den Vorschlägen der mittel- und langfristigen Stärkung der Leistungsfähigkeit der Stadt Bischofswerda gehörte auch das Thema der Elternbeiträge in der Haushaltsdebatte. Eine Verbesserung des Betriebskostendeckungsbeitrages, sprich Erhöhung. Das  Statement unseres Stadtrates, ein klares "Nein".  Grund: Familien mit kleinen Einkommen besser unterstützen. Die Kitagebühren in Bischofswerda liegen der allg. Erkenntnis nach im Mittelfeld im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden. (Vgl. Grundlage: BK-Abrechnung 2019 Gemeinde/Stadt geordnet nach der Höhe der BK Krippe) Nach einer aktuellen Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft und der Bertelsmann Stiftung zahlen Eltern durchschnittlich 5 % ihres Haushaltseinkommens für die Kinderbetreuung. Dabei trifft es häufig vor allem ärmere Familien. Im Kontext der Anpassung der Elternbeiträge, beantragte unser Stadtrat Sven Urban die Prüfung und Auslotung von Möglichkeiten einer sozialen Staffelung der Kitagebühren - "Einkommensabhängig" durch die Stadtverwaltung. Denn nahezu jede Stadt legt eine Einkommensgrenze zugrunde, unterhalb welcher der Kindergartenbeitrag entfällt. Teils liegt diese jedoch lediglich bei etwa 12.000 Euro, während andere Kommunen Ihnen die Kosten bereits ab einem jährlichen Einkommen von 30.000 Euro erlassen. Auch bleibt das erklärte Ziel des Ortsvereines der SPD: "Bischofswerda - Kitas beitragsfrei, nach dem Vorbild von Berlin."

 https://www.saechsische.de/bischofswerda/lokales/bischofswerda-haushalt-2021-kein-platz-fuer-investitionen-sparen-kein-geld-wenige-ausgaben-5407331-plus.html

 

06.03.2021 in Allgemein

25. Jahre Parteimitgliedschaft

 

Heute zum Kreisparteitag der SPD wurde unser langjähriger Genosse Karl-Heinz Biesold zu 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. In der ältesten deutschen Partei, der SPD, zeigt es sich, dass die Ehrung langjähriger Mitglieder*innen wesentlich zur Bindung an die Partei mit beiträgt. Ehrungen von Genoss*innen gehören zum Höhepunkt in der Parteiarbeit der Sozialdemokratie“. „Etwas Besonderes ist es schon,... so lange Zeit und durch alle Höhen und Tiefen unserer Partei die Stange gehalten zu haben“!

 

27.01.2021 in Allgemein

Faschismus ist geistige Sklaverei

 

We Remember! Nie wieder – dürfen sich das Leid und der Schrecken des Holocaust wiederholen! Heute, am 27. Januar vor 76 Jahren, wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Das Erinnern an die Gräueltaten des Nationalsozialismus ist und bleibt Teil unserer Gegenwart. Und wir müssen uns auch heute mit aller Kraft Antisemitismus und Fremdenhass entgegenstellen. Aus diesem Grund war die Linke/ SPD Stadtratsfraktion, engagierte Bürger*in, sowie Stadträte verschiedenster Fraktionen und unser Oberbürgermeister Holm Große am Gedenktag vor dem Mahnmal auf der Kirchstraße in Bischofswerda, zur individuellen Kranzniederlegung.

 

03.01.2021 in Allgemein

SPD Stadtrat geht mit guten Beispiel voran

 

Mehrere Pflegeeinrichtungen im Landkreis Bautzen suchen derzeit öffentlich nach Unterstützung. Die Bereitschaft zu helfen ist groß. Der Aufruf, der vergangene Dezemberwoche in Bischofswerda veröffentlicht wurde, wendet sich an Freiwillige. Diese können ehrenamtlich sich  beim Diakonie-Pflegeheim "Zur Heimat" und im Seniorenwohnhaus "Am Belmsdorfer Berg" der Oberlausitz Pflegeheim und Kurzzeitpflege Gesellschaft (OLPK) melden, um die Bewohner zu betreuen, bei den Mahlzeiten zu helfen etc. und damit das Personal zu entlasten. Unser Stadtrat Sven Urban ging mit gutem Beispiel voran und fährt seitdem ehrenamtlich den Essenbring- und Holdienst für das Hospiz und die Kindertagesstätte der Diakonie.

 

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WebsoziInfo-News

02.08.2021 12:07 SCHOLZ: CORONA-HILFEN VERLÄNGERN
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Finanzminister Olaf Scholz macht sich für eine Verlängerung der Corona-Hilfen stark – bis mindestens zum Jahresende. Sowohl die verbesserten Regelungen für das Kurzarbeitergeld als auch die Wirtschaftshilfen sind bislang befristet bis Ende September. Die

01.08.2021 12:09 KURZARBEIT WIRKT – SCHWUNG AM ARBEITSMARKT
Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. Die Arbeitsmarktpolitik der SPD wirkt. Die Arbeitslosenquote sinkt und die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist inzwischen wieder so hoch wie vor der Krise. Ein wesentlicher Grund dürfte das Kurzarbeitergeld sein, das Arbeitsminister Hubertus Heil passgenau erweitert hatte. Schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

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