10.12.2018 in Ortsverein

Globalen Pakts für sichere, geordnete und geregelte Migration

 

Die Bautzener Stadtverbände der SPD, der Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke rufen zur Sachlichkeit in der Diskussion zum Migrationspakt auf! Unser Ortsverein unterstützt diesen Aufruf und hat sich heute an einer Aktion gegen Hetze und Fake News in Bautzen beteiligt.

 

24.11.2018 in Kommunales

Profilsuche. Wie sich die SPD von den Hartz-IV-Fesseln lösen will

 

Für viele war es der Sündenfall der SPD. Nun möchte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles das soziale Sicherungssystem Hartz IV durch eine Alternative ersetzen. Lydia Jakobi von MDR Kultur hat sich an der Parteibasis im Bischofswerdaer Ortsverein u.U. umgehört.

 

16.11.2018 in Kommunales

Der SPD Kreisverband Bautzen hat auf seinem Kreisparteitag den neuen Vorstand gewählt

 
Kreisvorstand der SPD Bautzen

Der SPD Kreisverband Bautzen hat am 10.11.18 auf seinem Kreisparteitag den neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren herzlich allen Gewählten und freuen uns ganz besonders, dass im neuen Vorstand auch wieder zwei Mitglieder unseres Ortsvereines Bischofswerda u.U., Aniko Heinze und Karl - Heinz Biesold, als Beisitzer vertreten sind.

 

25.07.2018 in Kommunales

SPD Stadtratsfraktion steht geschlossen hinter dem geplanten Schulneubau in Goldbach

 
Grundschule Goldbach

Goldbach als ein Ortsteil von Bischofswerda hat eine eigene Grundschule, in der in erster Linie die „Dorfkinder“ von Goldbach und Rammenau unter dem Zeichen der "Geschwister Scholl" ihr Wissen erwerben. Die Schule ist baufällig und "MUSS" neu gestaltet werden – besser neu gebaut als saniert mittlerweile. Die Diskussion darüber geht schon einige Jahre und nichts passiert. Wenn diese Schule wegfällt, wird Bischofswerda zusätzlich belastet und der von uns so umkämpfte ländliche Raum weiter ausgedünnt. Aus diesem Grund hat unsere gesamte Stadtratsfraktion eine Resolution an Ihre Landtagsvertreter verabschiedet:

 

 

Aufruf an die SPD Landtagsabgeordneten

Die Stadtratsfraktion der SPD Bischofswerda bittet alle Entscheidungsträger im Land, die finanziellen Grundlagen für den geplanten Ersatzneubau der Schule Goldbach sicherzustellen.

Die Bereitstellung der Mittel sollte entweder über die Restmittel des Bundes, die für die Sanierung bzw. den Neubau von Schulen bereitgestellt werden, erfolgen oder über das Sachsen-Programm Schulhausbau. Der Eigenanteil der Stadt sei auf Grundlage einer Kostenschätzung schon gesichert.

Im Kreisverband des Städte- und Gemeindetages sei man sich einig, das Geld der Förderprogramme nicht nach dem Gießkannenprinzip flächendeckend zu verteilen, sondern sich auf einzelne Projekte zu konzentrieren, um etwas bewirken zu können. Offen bleibt dabei nur, ob Goldbach auch zeitnah bedacht wird.

Dem Ansatz für zielgerichtete Hilfen zur Stärkung des ländlichen Raumes sollten nun auch entsprechende sichtbare Taten folgen. Ein positives Zeichen wäre die Bereitstellung der versprochenen finanziellen Mittel für die Erneuerung der Schule im Bischofswerdaer Ortsteil Goldbach.

Die neue Goldbach-Schule ist als moderne Einheit konzipiert und ermöglicht einen zeitgemässen Unterricht sowie die Pflege von gemeinsamen Werten. Sie gibt damit jungen Familien einen guten Grund für eine Zukunft im ländlichen Raum.

Wir erwarten von unseren Landtagsabgeordneten, dass sie die ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausschöpfen, um eine entsprechende Finanzierung sicherzustellen.

Mit solidarischen Grüßen

SPD – Stadtratsfraktion Bischofswerda

 

30.05.2018 in Ortsverein

Wir als SPD- Stadtratsfraktion suchen nach Alternativen um die Kostenspirale bei der Kita- Betreuung zu stoppen

 

Die Kinderbetreuung in Bischofswerda wird teurer. Zum 1. September dieses Jahres werden die Beiträge für Eltern, die ihre Kinder in Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege betreuen lassen, erhöht. Das beschloss kürzlich der Stadtrat mit den Stimmen der CDU/ FDP und Teile der Linken sowie der Bürger für Bischofswerda (BfB). Wir als komplette SPD-Fraktion enthielten uns der Stimme. Unsere Begründung dazu: Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen sind unstrittig, gestiegenen Personal- und Sachkosten die wichtigsten Gründe für die Beitragsanpassung sind verständlich und nachvollziehbar. Jedoch seien Erhöhungen von monatlich bis zu 20 Euro für einen Betreuungsplatz „sozial nicht zu verantworten“. Da das Problem der Finanzierung von Kindertagesstätten auf kommunaler Ebene jedoch nicht gelöst werden kann, werden wir uns über unsere Landespolitiker für eine Gesetzesänderung, nach dem Vorbild des Bundeslandes Niedersachsen, einsetzen.

(siehe dazu auch Artikel der SZ-Bischofswerda vom 30.05.18 https://www.sz-online.de/nachrichten/kita-plaetze-werden-teurer-3944976.html )

 

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