Nachrichten zum Thema Kommunales

13.11.2019 in Kommunales

"Goodbye Elterntaxi"

 

Der Auto Club Europa, ACE war heute am 12.11.19 auf Einladung der Initiative von Aniko und Danilo Heinze in Bischofswerda aktiv. "Goodbye Elterntaxi" nennt sich die ACE Sicherheitsaktion. Mit Vorort waren Oberbürgermeister Prof. Holm Große, Ilko Keßler, das Ordnungsamt, Stadtrat Sven Urban und Vertretern der Presse am Schulstandort Kirchstraße. Fazit, die Eltern machen hier vieles richtig, einige wenige ignorieren jedoch Halteverbote und schaffen damit zusätzliches Gefahrenpotential für die Schüler*innen. Der Schulstandort verfügt über einen nahen Großparkplatz mit direkter und sicherer Anbindung an die Schule. Dieser sollte von den Eltern genutzt werden. Weiterführende Informationen finden Sie unter folgendem Link:

 


https://www.saechsische.de/plus/wie-kinder-sicherer-zur-schule-kommen-5139142.html

 

26.04.2019 in Kommunales

Stadtratswahl am 26.Mai

 

Progammatische Ziele der SPD - Stadtratskandidat*innen,

Seit der politischen Wende haben die Menschen in der Stadt Bischofswerda u.U. strukturelle Veränderungen mit teilweise tiefen Einschnitten bewältigen müssen.  Aber es gab auch positive Entwicklungen, dazu zählen infrastrukturelle Verbesserungen, attraktive Wohngebiete und die Gewerbegebiete, alles Voraussetzungen dafür, dass Bischofswerda auch zukünftig seinem Ruf als attraktives Mittelzentrum im Landkreis Bautzen und „Tor zur Oberlausitz” gerecht wird.

Die SPD Bischofswerda u.U. stellt mit Ihrem Programm konkrete Forderungen, Ideen und Vorschläge für die weitere Entwicklung der Stadt zur Diskussion.

Arbeit, Wirtschaft und Verkehr:

Die Bedeutung der digitalen Infrastruktur steht der Verkehrsinfrastruktur heute nicht mehr nach. 5G an jeder Milchkanne ist für uns nicht nur ein Wahlspruch. Es ist existenziell für die Unternehmen. Hier wurde, auch mit unserer Unterstützung, bereits einiges auf den Weg gebracht. Diesen Weg gilt es konsequent zu Ende zu gehen. Ein gefordertes Verkehrskonzept sowie ein realisierbares Quartierskonzept zur Belebung der Innenstadt steht auch auf unserer weiterführenden Agenda.

Da klassische Dienstleistungsbetriebe und klein- und mittelständischen Unternehmen dominieren und da nur marginal gewerkschaftliche und tarifliche Bindungen vorhanden sind stellen wir als SPD folgende Forderungen zur Diskussion:

  • Öffentliche Vergabepolitik nur an Unternehmen mit Tarifbindung,
  • auch stellen wir uns  gegen das sogenannte Outsourcing Prinzip von kommunalen Pflichtaufgaben,
  • wir waren und sind gegen  Änderungen von tariflichen zu außertariflichen Arbeitsverträgen gerade im kommunalen Bereich,
  • im Kontext der  Wirtschaftsförderung wollen wir eine weitere Lockerung der Gebühren in der Sondernutzungssatzung im Hinblick auf die Förderung von Arbeit und Handel in der Innenstadt erreichen,
  • Einführungen von Sozialtarifen bei kommunalen Versorgungsbetrieben.

Sicherheit

Die SPD stellt hier folgende Forderungen zur Diskussion:

  • Einwirken auf die Stadtverwaltung zur besseren technischen Ausstattung in den Bereichen der Freiwilligen Feuerwehr,
  • Verbesserung der personellen Ressourcen für präventive Maßnahmen von Sozialarbeit.

Medizinische Versorgung

Die SPD stellt hier folgende Forderungen zur Diskussion:

  • die wohnortnahe medizinische Versorgung aller Bürger ist uns ein wichtiges Anliegen. Dabei muss auch über Ansiedlungsanreize und Unterstützungsmöglichkeiten diskutiert werden,
  • einer weiteren Ausdünnung der Oberlausitz-Kliniken des  Krankenhaus Bischofswerda, ein Dauerbrenner in der medizinische Versorgung Vorort, stellen wir uns entgegen.

Kita, Schulen und Bildung, Familie

Die SPD stellt hier folgende Forderungen zur Diskussion:

  • vom „Gute Kita Gesetz“ zur Beitragsfreiheit,
  • wir unterstützen den Volksantrag des Bündnisses „Gemeinschaftsschulen in Sachsen“ für Chancengleichheit in der Bildung,
  • wir setzen uns für den Erhalt der Bildungslandschaft von der Grundschule über die Mittelschule, Gymnasium bis hin zur Berufsfachschule in Bischofswerda, ein;
  • Einführung einer Familiencard für alle öffentliche Einrichtungen. (Nachlässe, etc.)

Kulturbereich und Tourismus:

Die SPD befürwortet und unterstützt Zuschüsse im kulturellen wie auch touristischen Bereich. Absenkungen darf es nicht geben. Wo eine Anhebung der Zuschüsse zur Existenz-oder Qualitätssicherung nötig ist, werden wir diese einfordern. Eine angemessene, mindestens tarifliche Bezahlung der Beschäftigten sehen wir als Pflicht an. Eine reale Abwägung der kulturellen Konzepte Kreiskulturhaus und des König-Albert-Saal wird weiterhin Bestandteil unserer Arbeit sein.

Es ist deine Stadt!

 

27.02.2019 in Kommunales

SPD nominiert Kandidaten für die Stadtratswahl in Bischofswerda

 
Quelle: Eigene Bilder

Neun Namen werden auf der Kandidatenliste der SPD zur Bischofswerdaer Stadtratswahl am 26. Mai stehen. Die Nominierungsversammlung des Ortsvereins fand am Dienstagabend den 26.02.2019 statt. Drei der derzeitigen Kandidaten arbeiten schon im Stadtrat mit: Aniko Heinze, Sven Urban und Danilo Heinze. Alle drei sind Mitglieder der SPD. Alle anderen Kandidaten sind parteilos. Neue Gesichter und vor allem auch auf eine Verjüngung des Stadtrates setzen wir, sagt Aniko Heinze, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und stellvertretende Vorsitzendes des SPD-Ortsvereins Bischofswerda und Umgebung. Zu den Themengebieten für die nächsten 5 Jahre gehört u.a. eine lebendige Innenstadt, preiswerte Kita's, Kinder- und Jugendarbeit, ein attraktives Südstadt-Wohnviertel sowie eine gesicherte medizinische Versorgung und die Freiwillge Feuerwehr.

 

24.11.2018 in Kommunales

Profilsuche. Wie sich die SPD von den Hartz-IV-Fesseln lösen will

 

Für viele war es der Sündenfall der SPD. Nun möchte die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles das soziale Sicherungssystem Hartz IV durch eine Alternative ersetzen. Lydia Jakobi von MDR Kultur hat sich an der Parteibasis im Bischofswerdaer Ortsverein u.U. umgehört.

 

16.11.2018 in Kommunales

Der SPD Kreisverband Bautzen hat auf seinem Kreisparteitag den neuen Vorstand gewählt

 
Kreisvorstand der SPD Bautzen

Der SPD Kreisverband Bautzen hat am 10.11.18 auf seinem Kreisparteitag den neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren herzlich allen Gewählten und freuen uns ganz besonders, dass im neuen Vorstand auch wieder zwei Mitglieder unseres Ortsvereines Bischofswerda u.U., Aniko Heinze und Karl - Heinz Biesold, als Beisitzer vertreten sind.

 

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Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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