Wir als SPD- Stadtratsfraktion suchen nach Alternativen um die Kostenspirale bei der Kita- Betreuung zu stoppen

Veröffentlicht am 30.05.2018 in Ortsverein

Die Kinderbetreuung in Bischofswerda wird teurer. Zum 1. September dieses Jahres werden die Beiträge für Eltern, die ihre Kinder in Krippe, Kindergarten, Hort und Tagespflege betreuen lassen, erhöht. Das beschloss kürzlich der Stadtrat mit den Stimmen der CDU/ FDP und Teile der Linken sowie der Bürger für Bischofswerda (BfB). Wir als komplette SPD-Fraktion enthielten uns der Stimme. Unsere Begründung dazu: Die von der Verwaltung vorgelegten Zahlen sind unstrittig, gestiegenen Personal- und Sachkosten die wichtigsten Gründe für die Beitragsanpassung sind verständlich und nachvollziehbar. Jedoch seien Erhöhungen von monatlich bis zu 20 Euro für einen Betreuungsplatz „sozial nicht zu verantworten“. Da das Problem der Finanzierung von Kindertagesstätten auf kommunaler Ebene jedoch nicht gelöst werden kann, werden wir uns über unsere Landespolitiker für eine Gesetzesänderung, nach dem Vorbild des Bundeslandes Niedersachsen, einsetzen.

(siehe dazu auch Artikel der SZ-Bischofswerda vom 30.05.18 https://www.sz-online.de/nachrichten/kita-plaetze-werden-teurer-3944976.html )

 
 

Wer ist Online

Jetzt sind 2 User online

WebsoziInfo-News

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

Ein Service von websozis.info